Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, hat auf der Smart Country Convention den neuen Onlinedienst der elektronischen Wohnsitzanmeldung (eWA) offiziell gestartet. Ab sofort können An- und Ummeldungen von Wohnsitzen bequem vom eigenen Computer oder Smartphone aus durchgeführt werden. Bislang war hierfür ein persönlicher Termin auf dem Bürgeramt notwendig. Mit etwa 500.000 Vorgängen jährlich gehören Meldeangelegenheiten zu den meistgenutzten Verwaltungsleistungen in Berlin und machen fast ein Viertel aller Bürgeramtstermine aus. Die Einführung der neuen Onlinedienstleistung könnte die Arbeitsbelastung in den Bürgerämtern erheblich reduzieren und die Terminsituation weiter verbessern.
Digitalisierung als Meilenstein für Berlin
Martina Klement, Staatssekretärin für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung sowie CDO des Landes Berlin, erklärte, die elektronische Wohnsitzanmeldung sei ein wichtiger Meilenstein für die Digitalisierung der Stadt. Diese zentrale Dienstleistung sei nun für die Bürgerinnen und Bürger wesentlich einfacher zugänglich. Gleichzeitig könne die Terminsituation in den Bürgerämtern spürbar verbessert werden. Klement betonte, dass diejenigen, die die PIN ihres elektronischen Personalausweises zurücksetzen ließen, auch zukünftig weitere digitale Behördendienstleistungen nutzen könnten, von denen bereits über 350 in Berlin online verfügbar seien.
Voraussetzungen und Ablauf der elektronischen Wohnsitzanmeldung
Um die eWA-Dienstleistung in Anspruch zu nehmen, benötigen Bürgerinnen und Bürger einen elektronischen Personalausweis sowie ein Nutzerkonto, beispielsweise die BundID. Die notwendigen Unterlagen, wie etwa die Wohnungsgeberbestätigung, müssen vollständig vorliegen, wie es auch bei der persönlichen Vorsprache im Amt erforderlich ist. Der Meldeprozess erfolgt vollständig automatisiert. Auch der neue Adressaufkleber für den Personalausweis wird nach Eingang der Daten von der Bundesdruckerei automatisch per Briefpost zugeschickt. Zur Nutzung des elektronischen Personalausweises ist eine PIN notwendig, die bei der Ausgabe des Personalausweises vergeben wurde. Wer diese PIN nicht mehr zur Verfügung hat, kann ohne Termin im Bürgeramt eine neue auswählen.
Prinzip „Einer für alle“ beschleunigt Digitalisierung
Die elektronische Wohnsitzanmeldung wird nach dem Prinzip „Einer für alle“ bereitgestellt. Dabei übernimmt ein Bundesland die Federführung bei der Digitalisierung einer bestimmten Behördendienstleistung, die dann von anderen Bundesländern genutzt werden kann. Dadurch können Kosten gesenkt und die Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen beschleunigt werden. Die elektronische Wohnsitzanmeldung wurde erstmals 2022 von der Freien und Hansestadt Hamburg eingeführt, und Berlin hat diese Lösung nun übernommen.
Dieser Text beruht auf einer Pressemitteilung der Senatskanzlei des Berliner Bürgermeisters vom 16.10.2024