Der Sächsische Landtag begeht heute den Tag der Deutschen Einheit und die Wiedergründung des Freistaates Sachsen mit einer offiziellen Feierstunde im Plenarsaal. Am Nachmittag schließt sich ein „Tag der offenen Tür“ an, der Besucherinnen und Besuchern Einblicke in die parlamentarische Arbeit gewährt.
Erinnerung an die friedliche Revolution von 1989
In seiner Rede erinnerte Landtagspräsident Alexander Dierks am Vormittag an die friedliche Revolution des Jahres 1989. Er betonte, dass der Mut vieler DDR-Bürgerinnen und -Bürger, die damals ohne Gewissheit auf mögliche Konsequenzen auf die Straße gingen, zur deutschen Einheit geführt habe. Dierks hob hervor, dass diese Entschlossenheit der Menschen in der DDR den Weg zur Einheit ebnete und heute die Möglichkeit eröffne, das Leben in freier Selbstbestimmung und in einer freien Gesellschaft zu gestalten.
Bedeutung des 3. Oktobers als fortwährendes Gedenken
Mit Blick auf die Gegenwart erklärte der Parlamentspräsident, dass der 3. Oktober mehr sei als nur ein Gedenken an ein historisches Ereignis. Er stellte die Frage in den Raum, ob die Errungenschaften der damaligen Zeit – die von mutigen Männern und Frauen erkämpfte Freiheit und die in Europa gemeinsam errungene Einheit – noch heute als zentrale Werte wahrgenommen würden. Er betonte, dass es entscheidend sei, sich bewusst zu machen, ob die Gesellschaft bereit sei, in demokratischem Diskurs über gemeinsame Werte zu streiten, anstatt den Wert der Demokratie selbst infrage zu stellen.
Notwendigkeit von Streit und Debatte in einer Demokratie
Dierks vertrat die Überzeugung, dass Streit und Debatte zur Demokratie gehören. Jedoch warnte er davor, den demokratischen Rechtsstaat in einen Modus zu versetzen, in dem über die Demokratie als solche gestritten werde. Er bezeichnete die Demokratie als das wertvollste Gut und unterstrich die Notwendigkeit, auf diesem Fundament die zentralen Fragen der Gesellschaft zu lösen.
Verteidigung der Demokratie als gemeinsame Aufgabe
Abschließend erklärte Dierks, es sei die gemeinsame Aufgabe aller Bürgerinnen und Bürger, in respektvollen, auch kontroversen Debatten zu beweisen, dass die Gesellschaft auf dem demokratischen Fundament in der Lage sei, Lösungen zu finden. Er betonte, dass dabei die klare Haltung vertreten werden müsse: Als überzeugte Demokraten glaube man an die Wirksamkeit des politischen Systems und des Rechtsstaates – und man sei bereit, diese Errungenschaften gemeinsam zu verteidigen.
Dieser Text beruht auf einer Pressemitteilung des Sächsischen Landtags vom 03.10.2024
